Der Strompreis in Deutschland ist verglichen mit Preisen im europäischen und internationalen Ausland aufgrund des Anteils von Steuern, Abgaben und Umlagen in der Größenordnung von ca. 52% pro kWh sehr hoch. Damit die im internationalen Wettbewerb stehenden Unternehmen dennoch wettbewerbsfähig sind, werden regelmäßig Entlastungen verschiedenster Art gewährt. Angesichts weiter zu erwartender Strompreissteigerungen z.B. aufgrund des Ausstiegs aus der Kohleverstromung werden weitergehende Ausnahmen gefordert. Dabei steht immer auch die Frage im Raum, inwiefern solche Vorschläge sich mit dem europäischen Beihilferecht in Einklang bringen lassen. Im Rahmen der Berlin Lectures on Energy am 26. Oktober 2020 wird daher erörtert werden, wie die diskutierten Maßnahmen aus beihilferechtlicher Sicht zu bewerten sind.

Programm folgt in Kürze.

Die Debatten zur Energie- und Klimapolitik haben sich seit einiger Zeit auf allen Seiten des politischen Spektrums verschärft. Inmitten dieser Diskussion stehen die politischen Entscheidungsträger in der Verantwortung, mittels geeigneter Rahmenbedingungen die notwendige Transformation zur Erreichung der Klimaschutzziele zu begleiten. Hierbei stellt sich die Frage, ob zukünftig mehr staatliches Handeln durch eine staatliche Industriepolitik erforderlich ist, oder ob ein Festhalten an der Sozialen Marktwirtschaft den Wohlstand weiterhin sichern kann? Diese Fragestellung hat auch in Zeiten der Corona-Pandemie nicht an Dringlichkeit und Aktualität verloren. Im Rahmen des Energieforum 2020 wird gemeinsam mit den Kuratoren des Forum für Zukunftsenergien über diese Thematik diskutiert werden. Wir freuen uns u.a. über einen einführenden Vortrag von Prof. Dr. Dres. h.c. Paul Kirchhof (Bundesverfassungsrichter a.D.).

Programm

Das Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG) ist am 20. Dezember 2019 in Kraft getreten. Damit wird ab dem 01.01.2021 eine Bepreisung von CO2 für die Sektoren Wärme und Verkehr eingeführt. Die Inverkehrbringer von Brennstoffen müssen an einem Emissionshandelssystem teilnehmen, indem sie für die in Verkehr gebrachten Brennstoffe Zertifikate erwerben und abgeben. Betreiber von Anlagen im Anwendungsbereich des EU-Emissionshandels sollen von dieser Kostenbelastung ausgenommen sein; es stellen sich also konkrete Abgrenzungs- und Umsetzungsfragen. Die detaillierten Regeln zur Vermeidung einer solchen Doppelbelastung werden im Lauf des Jahres 2020 erarbeitet. In den betroffenen Branchen gibt es noch viele Fragezeichen, ob der praktischen Umsetzung. Im Rahmen des Arbeitskreises „Zukunftsenergien“ am 9. September 2020 wird mit verschiedenen Stakeholdern darüber diskutiert, wie das Gesetz mit möglichst wenig Aufwand für die betroffenen Unternehmen umgesetzt werden kann und wie das Regelwerk ausgestaltet werden könnte.

Bericht

Der Rat für Nachhaltige Entwicklung wurde im April 2001 von der Bundesregierung etabliert. Ihm gehören 15 Personen des öffentlichen Lebens an. Seine Aufgabe ist es, Beiträge für die Umsetzung der deutschen Nachhaltigkeitsstrategie zu entwickeln, konkrete Handlungsfelder und Projekte zu benennen und das Thema „Nachhaltigkeit“ zu einem wichtigen öffentlichen Anliegen zu machen. Er verfasst politische Stellungnahmen zu verschiedenen Themen, vernetzt Akteure und fördert Projekte. Im Rahmen des „Energy Chat in der Reinhardt“ werden wir mit dem neuen Vorsitzenden des Rates, Dr. Werner Schnappauf, u.a. darüber sprechen, wie die Erfolgsbilanz des Rates nach neunzehn Jahren aussieht, welches die Alleinstellungsmerkmale des Rates sind und wie er sich zu aktuellen Themen positioniert.

Bericht

Die Erkenntnisse von exzellenter Wissenschaft und deren praktische Umsetzung gelten als unverzichtbar. Forschung ist ein Hoffnungsträger. Wissenschaft gewinnt Integrität durch die realistische Selbsteinschätzung ihrer Möglichkeiten und Grenzen und durch offene wissenschaftsgeleitete Kontroversen. Besonders in diesen Zeiten von Corona-Pandemie und Klimawandel schlägt die Stunde der Wissenschaft und gleichermaßen die Stunde des Wissenschaftsjournalismus. Wie ist es um ihn bestellt? Wie lassen sich Wissenschaft und Forschung in der wissensbasierten Politikberatung noch besser für aktuelle Fragestellungen fundiert und kritisch nutzen, insbesondere wenn dabei Zukunftschancen und Probleme schnell zu antizipieren sind? Wie könnte Politikberatung mit modernen Methoden der Wissenschaftskommunikation verbunden werden? Im Rahmen unseres neuen digitalen Formates des „Energy Chat in der Reinhardt“ werden wir diese und weitere Aspekte rund um das Thema Wissenschaftsjournalismus mit dem renommierten Wissenschaftler dem Chef des Geoforschungszentrum Potsdam und Acatech-Vizepräsidenten sowie Vorstandsmitglied des Forum für Zukunftsenergien Herrn Prof. Dr. Hüttl diskutieren.            

Bericht