Auch rund 10 Jahre nach der „Lehman-Krise“ steht die Finanzmarktregulierung noch immer auf der politischen Tagesordnung. Dieser folgend sollen zahlreiche neue Vorschriften die Finanzmärkte stärker regulieren - auch die Energiebranche ist hiervon betroffen. Im kommenden „Internationalen Energiedialog“ soll daher darüber diskutiert werden, inwieweit die Energiewirtschaft im Visier der aktuellen Finanzmarktregulierung steht und welche Änderungen sich z.B. durch die Neufassung der Richtlinie über Märkte für Finanzinstrumente (MiFID II) und weitere Regelungen, wie z.B. die Neuauflage der Kapitaladäquanz-Richtlinie und die EMIR-Revision, für die Energiebranche ergeben.

Programm

Der Koalitionsvertrag enthält etliche Absichtserklärungen zur Energiepolitik, diese sind aber relativ vage. Mit welchen Maßnahmen und mit welchen entsprechenden Gesetzesinitiativen genau zu rechnen ist,  ist nicht aufgelistet. Dennoch ist absehbar, dass es eine Reihe von Novellen z. B. im Bereich des Netzausbaues, der Netzentgeltsystematik, des EEG und der EnEV geben wird. Im Rahmen der kommenden „Berlin Lectures on Energy“ wollen wir uns mit der Frage beschäftigen, welche rechtlichen Entwicklungen in der neuen Legislaturperiode zu erwarten sind.

Bericht

Die Kosten der Energiewende haben inzwischen eine Größenordnung erreicht, die nicht erwartet worden war. Deshalb stand die Frage nach neuen Finanzierungsoptionen bereits während des gesamten Jahres 2017 im Mittelpunkt der politischen Debatte. Entsprechend formulierten die Stakeholder hierzu  verschiedene Vorschläge, und auch in den Wahlprogrammen der Parteien fand diese Debatte ihren Niederschlag. Obwohl der nunmehr vorliegende Koalitionsvertrag zu dieser Thematik unkonkret bleibt, ist davon auszugehen, dass in der neuen Legislaturperiode über  Varianten zur Neuordnung des Finanzierungsrahmen nicht nur diskutiert werden wird. Im Rahmen des Energieforums 2018 des Forum für Zukunftsenergien e.V., werden wir unsere Vorstände und Kuratoren hierzu zu Wort kommen lassen. Sie sind herzlich eingeladen, sich zu beteiligen.

Bericht

2020, wenn die neue Europäische Kommission im Amt ist, will sie konkrete Vorschläge für ein neues Gasmarktdesign vorlegen. Die bestehende Gasnetzinfrastruktur in Europa  und die direkte Nutzung von „grünem Gas“ ist ein wichtiges Asset – gerade auch mit Blick auf das Erreichen der Klimaschutzziele. Wie dieser Aspekt im Rahmen der Konzeption eines europäischen Regulierungsrahmens des Gasmarktes berücksichtigt werden könnte, werden wir im Rahmen unserer Konferenz erörtern.

Bericht

Seit 2014 strebt die Europäische Kommission unter Federführung des Vize-Präsidenten Maros Sefcovic die Schaffung einer europäischen Energieunion an. Auch in der Eurasischen Wirtschaftsunion entsteht derzeit ein gemeinsamer Energiemarkt, mit absehbaren Auswirkungen auf die EU, da aus der EAWU wichtige Lieferanten für den europäischen Energiemarkt  stammen. Im Rahmen des Internationalen Energiedialog wird das Forum für Zukunftsenergien e.V. nun die Frage thematisieren wie diese Entwicklung zu bewerten ist.

Bericht